"Wieviel Demokratie verträgt der Mensch?"
Von Fareed Zakaria, FAZ Buch
...eine Zusammenfassung...
Wir leben im Zeitalter der Demokratie. Kein anderer Trend hat die Welt im letzten Jahrhundert so geprägt wie der Siegeszug des Mehrheitsprinzips. Noch um 1900 wies kein Land das zentrale Merkmal auf, an dem wir die Demokratie heute festmachen: die Besetzung politischer Ämter durch Wahlen, bei denen alle volljährigen Bürger ihre Stimme abgeben können. Mittlerweile erfüllen 119 Länder, das entspricht 62 Prozent der Völkergemeinschaft, dieses Kriterium. Was als politische Praxis einiger weniger Nordatlantikanrainer begann, hat sich als Norm der Staatsführung rund um den Globus durchgesetzt. Die Monarchie ist ein Anachronismus, Faschismus und Kommunismus haben sich für immer diskreditiert, der islamische Gottesstaat stößt allenfalls bei einer fanatisierten Minderheit auf Gegenliebe. Der überwältigenden Mehrheit der Menschen gilt einzig die Demokratie als Quelle politischer Legitimität.
Doch wie jede große Umwälzung hat die Demokratie ihre Kehrseite – auch wenn kaum jemand darüber spricht. Wer das wagt, setzt sich unweigerlich dem Vorwurf aus, von gestern zu sein. So kommt es, dass wir niemals innehalten, um über unsere Epoche nachzudenken. Aus Furcht vor Brandmarkung als Demokratiefeinde wagen wir nicht zu analysieren, welche Probleme die immer weiter reichende Demokratisierung der Welt nach sich zieht. Stillschweigend gehen wir davon aus, dass das Mehrheitsprinzip ausschließlich Gutes bewirken könne. Werden wir mit sozialen, politischen oder wirtschaftlichen Missständen konfrontiert, machen wir bald diesen, bald jenen Umstand dafür verantwortlich, übersehen Zusammenhänge, wollen uns nicht auf verbindliche Antworten festlegen lassen. Dadurch wird die überfällige Debatte über den dramatischen Umbruch, der sich im Zentrum unseres politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Lebens abspielt, konsequent vermieden.
„Angenommen, es werden freie und gleiche Wahlen abgehalten", so der US-Diplomat Richard Holbrooke über das Jugoslawien der neunziger Jahre, „und die Sieger sind Rassisten, Faschisten und Separatisten. Genau das ist das Dilemma." Über ihren historischen Kontext hinaus trifft diese Aussage auf die aktuelle weltpolitische Situation zu. Beispiel islamische Länder: In diesen oft repressiven Gesellschaften herrscht aus unserer Sicht akuter Demokratisierungsbedarf. Was aber, wenn das Mehrheitsprinzip dort geradewegs in den Gottesstaat mündete? Derlei Bedenken sind durchaus gerechtfertigt. Überall auf unserem Planeten setzen sich demokratisch gewählte, wiedergewählte oder durch Volksentscheide gestürzte Regime über die verfassungsrechtlichen Schranken ihrer Macht ebenso regelmäßig hinweg wie über die Grundrechte ihrer Bürger. Diese alarmierende, von Peru bis Palästina, von Ghana bis Venezuela zu beobachtende Praxis lässt sich mit dem Begriff „unfreie Demokratie" fassen.
Sprechen wir im Westen von Demokratie, so denken wir stets das Attribut freiheitlich mit. Wir meinen damit ein politisches System, das sich nicht nur durch freie, gleiche Wahlen, sondern auch durch Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung sowie durch Grundrechte auszeichnet, die neben dem Eigentum unter anderem die Meinungs-, Versammlungs- und Glaubensfreiheit schützen. Solche konstitutionell verbrieften Rechte haben jedoch per se nichts mit Demokratie zu tun. Selbst im Abendland sind die beiden Prinzipien nicht immer Hand in Hand gegangen. Dass Hitler Reichskanzler wurde, war letztlich ein Ergebnis freier Wahlen. Erst während des vorigen halben Jahrhunderts sind Freiheit und Demokratie zumindest im Westen zur freiheitlichen Demokratie verschmolzen. In jüngster Zeit fallen diese beiden Hauptstränge unseres politischen Gefüges rund um den Globus wieder auseinander. Die Demokratie blüht, die Freiheit nicht.
Zunächst wäre zu klären, was wir unter Demokratie verstehen. Seit Herodot wird sie in erster Linie als Herrschaft des Volkes definiert; diese Begriffsbestimmung als ein Verfahren der Regierungsbildung hat sich in Forschung und Lehre weitgehend durchgesetzt. Warum das so ist, erklärt der amerikanische Politologe Samuel Huntington in seinem Buch The Third Wave:
„Allgemeine, freie und gleiche Wahlen sind der Kern, die conditio sine qua non der Demokratie. Aus Wahlen hervorgegangene Staatsführungen handeln oft ineffizient, korrupt, kurzsichtig, verantwortungslos, von Partikularinteressen getrieben – unfähig zu einer Politik, wie sie das Gemeinwohl erfordert. Eine Regierung, die solche Eigenschaften aufweist, mag unerwünscht sein; undemokratisch ist sie deswegen aber nicht. Demokratie ist eine Staatstugend unter vielen. Ihr Verhältnis zu anderen Vorzügen und Mängeln des Gemeinwesens lässt sich nur erfassen, wenn man sie scharf von diesen abgrenzt."
Huntingtons Definition stimmt mit unserem Alltagsverständnis überein. Ein Land gilt als demokratisch, sofern dort mehrere politische Parteien im freien Wettbewerb um die Wählergunst ringen. Erhöht sich die Teilhabe der Öffentlichkeit am politischen Leben, weil zum Beispiel die weibliche Bevölkerung das Wahlrecht erhält, so wird dies als Stärkung der Demokratie gewertet. Dass die Wahlen dem Anspruch genügen müssen, allgemein und gleich zu sein, setzt natürlich auch ein Minimum an Meinungs- und Versammlungsfreiheit voraus. Geht man aber über diese Grundforderungen hinaus, indem man das Prädikat demokratisch an die Garantie eines Katalogs sozialer, politischer, ökonomischer und religiöser Grundrechte knüpft, so verkommt der Terminus leicht zur Leerformel.
Hier stoßen wir unweigerlich auf einen anderen Begriff: Konstitutioneller Liberalismus. Er gründet auf dem in der westlichen Geschichte verwurzelten Bestreben, die Autonomie und Würde des Menschen vor politischen, kirchlichen, gesellschaftlichen und sonstigen Zwängen zu schützen. Der Begriff schweißt zwei eng miteinander verwandte Ideen zusammen: den Liberalismus als im 19. Jahrhundert begründete philosophische Denkschule, die den Freiraum des Individuums verficht; und den Konstitutionalismus, der den Rechtsstaat ins Zentrum der Politik rückt. Der konstitutionelle Liberalismus entstand in Westeuropa und den USA zum Zweck der Verteidigung des Rechts auf Unversehrtheit und Eigentum sowie der Glaubens- und Redefreiheit. Dazu fordert er eine Kontrolle der Amtsgewalt, Rechtsgleichheit, unabhängige Gerichte und die Trennung der Kirche vom Staat. In nahezu allen seinen Varianten postuliert der Verfassungsliberalismus naturgegebene, unveräußerliche Rechte, zu deren Wahrung sich der Staat dem Gesetz zu unterwerfen habe, das seine Machtfülle eingrenzt.
Die Frage: „Ist die Macht so breit gestreut wie möglich?" ist mittlerweile zum Demokratiedogma erhoben worden. Der US-Kongress etwa war früher als geschlossenes, hierarchisches Gremium dem Druck der öffentlichen Meinung ein Stück weit enthoben. Heute werden Transparenz und Offenheit gegenüber den Interessen der Wähler erwartet, und der Kongress richtet sich danach. Er ist dadurch ansprechbarer geworden, demokratischer – und leistet schlechtere Arbeit.
Ähnlich überdemokratisiert wirken die Parteien; zur bloßen Politkulisse verkommen, nehmen sie ihre historische Funktion als Selektions- und Schiedsinstanzen der gesellschaftlichen Willensbildung nicht mehr wahr. Angesichts der Dominanz der Meinungsumfragen und internen Vorausscheidungen dienen die Parteien nur noch als Vehikel des Zeitgeschmacks – ob dieser nun neoliberal, konservativ oder sonst wie daherkommt. Gewandelt hat sich auch die Rolle der beruflichen Eliten, allen voran die der Juristen, die einst eine verantwortungsbewusste, ihren Städten und Gemeinden verpflichtete Amtsaristokratie stellten. Als Sklaven eines ichbezogenen Professionalismus haben sie sich mittlerweile um dieses Ansehen gebracht, ihr öffentliches Engagement aufgegeben. Einen ähnlichen Weg sind Ärzte, Buchprüfer und Bankiers gegangen. Die einstigen Leitfiguren der Demokratie haben sich überlebt.
Ihren Platz nimmt die Demoskopie ein. Künftige Historiker werden unsere nimmermüde Jagd nach dem Zeitgeist mit ungläubigem Erstaunen analysieren. Kaum zu fassen, wie viel Zeit, Geld und Energie die Politik, die Unternehmen und die Medien darauf verwenden, die Meinung der Öffentlichkeit zu jedem erdenklichen Thema von der Sozialversicherung über das Leben nach dem Tode bis zum Erfrischungsgetränk zu ergründen. Geht es darum, vor dem Massengeschmack auf die Knie zu fallen, will jeder der erste sein. Als postmoderne Wahrsager interpretieren die Demoskopen die Befragungsergebnisse mit demselben Ernst, mit dem ihre Vorgänger in den Innereien der Opfertiere lasen. Wie der Blick auf die Eingeweide des Federviehs liefern leider auch Umfragen gelegentlich mehrdeutige Befunde; das Volk ist ja ohnehin für seinen Wankelmut bekannt. Schlägt die Stimmung um, stürzen alle wie die Lemminge dem neuen Trend hinterher.
Doch aus der Sicht des Volkes stimmt auch etwas nicht. Die Amerikaner sind vom eigenen politischen System weniger überzeugt denn je – und stehen damit keineswegs alleine da. In den meisten westlichen Ländern erreicht der Politikverdruss historische Höchstmarken. Wie weit dieses Unbehagen bereits gediehen ist, zeigt die jüngste Welle populistischer Unmutsäußerungen gegen das Establishment in allen Staaten Europas. Die zunehmende Unzufriedenheit mit dem System kommt ungelegen. Akute Krisensymptome wie Terrorismus, demographische Verschiebungen, Migration und Zivilisationskonflikte setzen die westlichen Demokratien unter Druck. Die Politiker müssen ihre Mitbürger vor neuen Gefahren schützen, den Wohlfahrtsstaat sanieren und die Einwanderung erleichtern, ohne einen Kampf der Kulturen zu provozieren. Wahrlich keine einfache Aufgabe. Doch gerade jetzt zeigt das politische System überall Verschleißerscheinungen: Dauerwahlkampf und Anbiederung an die Masse, Spendenaffären, Klientelpolitik und Lobbyismus haben vor allem in Amerika die Politik diskreditiert und werden mit erschreckend niedriger Wahlbeteiligung quittiert. Trotzdem orientiert sich die Welt nach wie vor am westlichen Demokratiemodell, denn viele glauben und beurteilen die unaufhaltsame Demokratisierung aller gesellschaftlichen Sphären als uneingeschränkt positiv. Der Zusammenbruch der alten Strukturen, die Öffnung der Systeme, die Einbindung aller in die Verantwortung sollen die Freiheit und das Glück des Einzelnen stetig mehren.
Als letzter Schrei in Sachen Demokratisierung gelten Volksentscheide. Kalifornien hat dabei die Nase vorn; andere Ländern schließen sich dem Trend an. Wer wollte der Forderung nach mehr Demokratie auch widersprechen?
Was aber, wenn die Freiheit nicht allein aus dem Chaos entstünde, sondern ebenso sehr aus einem Mindestmaß an Ordnung; nicht aus einer ungefilterten, plebiszitären, sondern aus einer regulierten, repräsentativen Demokratie? Was, wenn wir, wie fast überall im Leben, so auch hier der Anleitung und Einschränkung bedürfen? Und was schließlich, wenn wir unserer Freiheit nur dort sicher wären, wo diese Schranken besonders robust sind? Dieser Denkansatz bildet immerhin die Grundlage der modernen, freiheitlichen Demokratie, die im Westen seit jeher auf eine gemischte Staatsform im Sinne Aristoteles’ hinausläuft. Es gibt zwar eine gewählte Regierung, aber eben auch eine Verfassung und Gesetze, eine unabhängige Justiz, politische Parteien, Kirchen, Unternehmen, private Vereine und Berufsverbände. Weil die Souveränität vom Volk ausgeht, ist das Mehrheitsprinzip ein wesentlicher Bestandteil des Systems, das sich jedoch insgesamt sehr komplex gestaltet und durchaus nicht in allen seinen Zweigen Abstimmungen vorsieht. Die Funktion vieler solcher undemokratischen Institutionen besteht ja gerade darin, die Affekte der Menge zu zügeln, das Individuum zu erziehen, die Demokratie zu lenken und dadurch die Freiheit zu sichern. Wenn frischgebackene Juristen an der Harvard-Universität ihr Abschlusszeugnis überreicht bekommen, erinnert man sie an die Bedeutung der Gesetze als „weise Schranken, die uns zu freien Menschen machen"
These: Dieses Buch versteht sich seinerseits als Aufruf zur Mäßigung, zur Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen Demokratie und Freiheit. Es ist kein Plädoyer gegen das Mehrheitsprinzip, wagt aber die These, dass man es damit, wie mit allen guten Dingen, auch übertreiben kann.
Beispiele:
Wir erinnern uns: Ausgerechnet in Athen, der anerkannten Hochburg der griechischen Demokratie, verhängt das Volk im vierten vorchristlichen Jahrhundert per Abstimmung über seinen größten Philosophen die Todesstrafe, weil ihm dessen Lehre missfällt. Die Hinrichtung des Sokrates mag demokratisch gewesen sein. Liberal war sie nicht.
Die griechischen Wurzeln des westlichen Freiheitsideals werden generell überbetont, sein altrömisches Erbe dafür vernachlässigt. Wenn Herodot die Hellenen als freies Volk beschreibt, meint er damit, dass sie nicht unter Besatzung oder Fremdherrschaft leben – ein Zustand, den wir heute eher in die Begriffe nationale Unabhängigkeit oder Selbstbestimmung fassen. In diesem Sinne ist auch Nordkorea ein freies Land. Den Römern war indessen ein anderer Freiheitsaspekt wichtiger: die Gleichheit vor dem Gesetz. Dieses Ideal kommt dem der Moderne schon viel näher, wie denn auch unser Wort liberal auf das lateinische liberalis (frei, großzügig) zurückgeht. Während die Griechen die Welt mit Philosophie, Literatur, Lyrik und bildender Kunst beschenkten, haben uns die Römer die Anfänge des Konstitutionalismus und des Rechtsstaates hinterlassen. Mit ihrer Dreiteilung der Staatsgewalt, der Beamtenwahl auf Zeit und der Rechtsgleichheit ist die römische Republik das Staatsmodell schlechthin, an dem sich insbesondere die amerikanischen Staatsgründer orientierten. Bis auf den heutigen Tag bestehen politischen Institutionen und Termini der Römer im Westen fort: Senat, Republik, Konstitution, Präfektur. Die westliche Gesetzgebung ist so stark vom römischen System geprägt, dass Juristen bis ins 20. Jahrhundert hinein solide Lateinkenntnisse benötigten.
Nach dem Ersten Weltkrieg gegründet, zeichnet sich die Weimarer Republik durch ein ausgeklügeltes parlamentarisches System, Pressefreiheit sowie allgemeine, gleiche Wahlen aus. Dieses Systems bedient sich die NSDAP, um sich zu organisieren und auch in kleineren Städten Fuß zu fassen. Die Staatsorgane büßen im krisengeschüttelten Deutschland der zwanziger und dreißiger Jahre zusehends ihre Autorität ein; eine immer verzweifeltere soziale Realität scheint die Versprechen des Liberalismus und Konstitutionalismus Lügen zu strafen. Von Wirtschaftskrise und Hyperinflation gebeutelt, klammert sich die Masse ebenso wie die Mittelschicht an das von Hitler verkörperte Bild des energischen Führers, der dem Land wieder auf die Beine hilft. Je aggressiver der verhinderte Kunstmaler agitiert, desto populärer wird er. Daher zieht der amerikanische Politologe Jack Snyder in seiner penibel recherchierten Studie zum Werdegang der Demokratie das Fazit: „Am Ende der Weimarer Republik triumphiert der rassistisch-totalitäre Nationalismus nicht etwa trotz, sondern gerade wegen der Demokratisierung"
Grundvoraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie:
Am einfachsten lässt sich die politische Widerstandskraft junger Demokratien aus deren materiellem Erfolg herleiten, genauer: aus dem Pro-Kopf-Einkommen. Der amerikanische Soziologe Seymour Martin Lipset bringt diese Wechselwirkung 1959 auf die Faustformel: „Je reicher ein Land, desto eher wird sich dort die Demokratie behaupten" Lipset zufolge steigt mit der Wirtschaftskraft einer Gesellschaft deren Fähigkeit, eine freiheitlich-demokratische Ordnung aufrechtzuerhalten. Seine These ruft sowohl Anhänger als auch Kritiker auf den Plan, die jeweils fleißig Daten sammeln, Regressionsanalysen durchführen und Annahmen abklopfen. Dass nach vierzig Jahren Forschung vereinzelte Einschränkungen und Vorbehalte gegenüber Lipsets Aussage fortbestehen, ändert nichts an deren prinzipieller Gültigkeit.
Schlussfolgerung: Die Errichtung einer demokratischen Staatsform müsste gelingen, sofern sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf auf wenigstens 3.000 Dollar beläuft. Diese Größenordnung bestätigt sich selbst dann, wenn man sie auf historische Fälle anwendet.
Wohlstand macht allerdings nur die Völker frei, die ihn sich erarbeiteten. Mancher Staat ist im letzten halben Jahrhundert zu Reichtum gekommen und dennoch autokratisch geblieben – darunter Nigeria, Venezuela sowie die Scheichtümer am Persischen Golf. Die Einkünfte aus der Erdölförderung bewirken dort deswegen keinen politischen Fortschritt, weil diese Länder gegenüber Europa und Asien wirtschaftlich enorm im Rückstand liegen. Sie haben sich nicht nach kapitalistischem Muster von der Agrar- über die Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft entwickelt, sondern lediglich mit dem Erlös ihrer scheinbar unerschöpflichen Bodenschätze die Attribute der Moderne – Prachtbauten, Krankenhäuser, Villen, Autos – aus dem Ausland bestellt. Die Bevölkerung blieb im wesentlichen so, wie sie war: ungeschliffen und schlecht ausgebildet. Die primitive Gesellschaftsordnung besteht fort. Um Spitäler, Schulen und Sender zu betreiben, muss die öffentliche Hand neben Wissen auch Fachpersonal aus Übersee importieren. Die lokale Geschäftswelt hängt am staatlichen Tropf.
Zur Verdeutlichung ein paar Zahlen: Ungeachtet des hohen Pro-Kopf-Einkommens können nur 62 Prozent der erwachsenen Saudi-Araber lesen und schreiben, von den Frauen sogar nur die Hälfte; in Kuwait, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten trifft diese immerhin auf drei Viertel aller Erwachsenen zu. Die Philippinen und Thailand dagegen, die einen signifikanten Anteil der ungelernten Arbeitskräfte der Golfsstaaten stellen, sind zu gut 95 % alphabetisiert – und bilden in Ostasien damit beinahe das Schlusslicht. Sollte ein aufgeklärtes oder zumindest der Schrift kundiges Volk tatsächlich eine Voraussetzung für Demokratie und Mitbestimmung sein, so hätten die arabischen Ölförderländer nach Jahrzehnten des Überflusses noch immer einiges nachzuholen.
Warum ist unverdienter Reichtum so problematisch? Weil er das Entstehen politischer Institutionen, moderner Gesetze sowie einer kompetenten Verwaltung verzögert. Nüchtern betrachtet, ist jede Regierung darauf aus, ihre Macht und ihren finanziellen Spielraum zu maximieren. Dazu bleibt ihr in einem ressourcenarmen Land nichts anderes übrig, als die Gesellschaft zu Wohlstand kommen zu lassen und einen Teil davon durch Steuern abzuschöpfen. So gesehen, war Asien mit seiner Armut gesegnet, weil seine Autokraten sich deshalb ordnungspolitisch mächtig ins Zeug legen mussten, um das Volkseinkommen zu steigern und so die Staatskasse zu füllen. Regime, die von Bodenschätzen zehren, haben es zu leicht, sind bloße Treuhänder des Staatsvermögens. Sie schlagen aus Erz- oder Ölreichtum Kapital, ohne sich der weit anspruchsvolleren Aufgabe stellen zu müssen, einen rechtlichen und institutionellen Rahmen zu schaffen, in dem die Konjunktur brumme (siehe Nigeria, Venezuela, Saudi-Arabien).
Verweilen wir noch etwas in der islamischen Welt. Bei aller Pracht der wechselnden Schauplätze bleibt es stets dasselbe Ritual: Ein hoher US-Diplomat betritt einen der Paläste im Kairoer Vorort Heliopolis, aus denen Staatspräsident Hosni Mubarak über Ägypten herrscht. Behutsam leitet der Amerikaner zum Thema Menschenrechte über, spricht sich für einen sanfteren Kurs gegenüber der ägyptischen Opposition aus, für mehr Pressefreiheit und gegen die Inhaftierung Intellektueller. Mubarak wird ungemütlich und schnauzt: „Wenn ich darauf eingehe, fällt Ägypten in die Hände der Islamisten. Wollen Sie das?" Worauf das Gespräch auf den Stand des Friedensprozesses zurückschwenkt.
Seit Jahren finden zwischen Amerikanern und Arabern solche Unterredungen statt. Von US-Präsitdent Bush bedrängt, den im Juli 2001 in Camp David ausgehandelten Friedensplan zuzustimmen, soll Palästinenserchef Jassir Arafat sinngemäß geantwortet haben: „Falls ich mich darauf einlasse, ist morgen die Hamas an der Macht"
Prinz Bandar Bin Sultan, der gewandteste Sprecher des saudischen Königshauses, wehrt diplomatischen Druck seitens der USA regelmäßig mit dem Hinweis ab, die wahrscheinliche Alternative zum derzeitigen System sei nicht etwa eine Demokratie im Sinne Jeffersons, sondern ein Gottesstaat nach Art der Taliban.
Das Schlimmste daran ist, dass vermutlich alle drei recht haben. Die Regime des Nahen Ostens mögen selbstherrlich sein, korrupt und unfähig; sie sind dabei aber immer noch liberaler, toleranter und pluralistischer als das, was aller Voraussicht nach an ihre Stelle treten würde. Freie Wahlen würden in vielen arabischen Staaten Politiker begünstigen, die in ihren Ansichten einem Osama Bin Laden näher stehen als beispielsweise dem weltoffenen König Abdullah von Jordanien. Als der Emir von Kuwait 1999 das Frauenwahlrecht einführen wollte, brauchte das demokratisch gewählte, von Islamisten dominierte Parlament das Vorhaben zu Fall. Beinahe bescheiden nimmt sich daneben die Initiative des saudischen Kronprinzen Abdallah aus, den Frauen das Autofahren zu gestatten (infolge des jetzigen Verbots arbeiten in Saudi-Arabien eine halbe Million Einwanderer aus Indien, den Philippinen und anderen Ländern als Chauffeure). Doch angesichts der vom religiös-konversativen Lager mobilisierten Proteste musste auch der Prinz schließlich nachgeben.
Nicht die muslimische Kultur gibt Anlass zur Sorge, sondern der Nahe Osten. In grellen Farben präsentiert sich dem Reisenden dort das gesamte Spektrum der Fehlentwicklungen, die man heute mit dem Reizwort Islam assoziiert. Iran, Ägypten, Syrien, Irak, Westjordanland, Gazastreifen, Golfstaaten: Diktaturen verschiedener Couleur allenthalben, von freiheitlich-demokratischer Ordnung keine Spur.
Wie steht es nun um unsere Demokratie?
Anfang der neunziger Jahre ist der Kalte Krieg zugunsten des Westens entschieden, die Kommunisten danken ab, an den Sozialismus glaubt niemand mehr. Amerika dominiert politisch, ökonomisch, militärisch, kulturell. Eigentlich Grund genug für die Nation, sich ein klein wenig zu freuen. Dennoch sieht das der Durchschnittsamerikaner anders. Allen Erfolgen zum Trotz glaubt er, es sei etwas faul im Staate, speziell am politischen System. Das Volk hat das Vertrauen in die Demokratie verloren; und im internationalen Vergleich zeigt sich, dass diese Sorge rund um den Globus geteilt wird. Die jahrzehntelange Inflation der Demokratie hat die USA womöglich härter getroffen als andere westliche Staaten. Gegründet als Republik, die zwischen dem Votum der Mehrheit und den Rechten der Minderheit – mithin zwischen Demokratie und Freiheit – zu vermitteln suchte, erliegt Amerika zunehmend einem naiven Populismus, in dem Offenheit und Beliebtheit als höchster Ausdruck politischer Legitimität gelten. Aus dieser Ideologie heraus werden im Namen des Volkes bewährte Institutionen demontiert, traditionelle Autoritäten in Frage gestellt und Einzelinteressen dem Gemeinwohl übergeordnet. Das amerikanische System ist aus dem Lot geraten; es ist demokratischer als früher, aber weniger frei.
Was also hat den Niedergang dieses Systems eingeläutet? Den entscheidenden Hinweis liefert der Zeitpunkt des Umschwungs. Warum geht das Vertrauen des Volkes auf seine Vertreter gerade seit Mitte der sechziger Jahre zurück? Eine Tendenz, die damals einsetzte und bis heute anhält, ist die forcierte Demokratisierung. Auch wenn es sich abenteuerlich anhört, von einer Demokratisierung der Demokratie zu sprechen, trifft diese Formulierung den Sachverhalt am besten: Seit den Sechzigern haben sich die staatstragenden Institutionen – Parteien, Parlamente, Behörden, ja sogar die Gerichte – dem Bürger und dessen Wünschen bewusst immer weiter geöffnet, sind sowohl strukturell als auch von ihrem Selbstverständnis her demokratischer geworden. So paradox es klingt, scheint gerade diese Öffnung den Ansehensverlust der betreffenden Staatsorgane zu bedingen.
Von der Warte des Durchschnittsamerikaners stellt sich das Problem freilich genau umgekehrt dar; er hat das Gefühl, seine Ansichten zählten sowieso nicht. Das stimmt insofern, als in Washington heute die Anwälte organisierter Sonderinteressen den Ton angeben. Allerdings wird oft übersehen, dass dies eine zwangsläufige Konsequenz der Öffnung der letzten dreißig Jahre ist: Je zugänglicher das politische System, desto leichter wird es vom Geld, von Lobbyisten und Fanatikern unterwandert. Was sich in Washington geändert hat, ist nicht, dass sich die Politik vom Bürger abschottet, sondern dass sie kaum noch etwas anderes tun, als Volkes Stimme zu lauschen.
Das einzig Beruhigende an diesem peinlichen Zirkus ist, dass sich die Politik mit ihrem Schmusekurs die Sympathie des Bürgers wider Erwarten immer mehr verscherzt. Den wohlgemeinten Rat eines Parlamentskollegen, den Briten ob der Not des Zweiten Weltkriegs stärker „sein Ohr zu neigen" soll Winston Churchill mit der Feststellung beantwortet haben, die Nation werde kaum zu einem Premierminister aufblicken, den sie in einer solchen Haltung antreffe. Seit drei Jahrzehnten ertragen die Amerikaner die Katzbuckelei ihrer Repräsentanten – und haben sie gründlich satt. Vielleicht spüren sie, dass das nicht der Sinn der Demokratie sein kann.
In seinem 1956 veröffentlichten Buch Zivilcourage lobt John Kennedy, damals noch Senator von Massachussetts, die Prinzipientreue, mit der frühere Staatsmänner unpopuläre Positionen verteidigten. Kennedy möchte seine Funktion nicht darauf reduziert wissen, die Befindlichkeit seiner Wähler zu spiegeln:
Es ist fast unmöglich, eine so enge Auffassung von der Rolle eines Senators der Vereinigten Staaten zu akzeptieren, derzufolge ich von der Bevölkerung des Staates Massachussetts nur zu dem Zweck nach Washington entsandt worden wäre, um dort als Seismograph die Veränderungen in der öffentlichen Meinung zu verzeichnen. Die Wähler haben uns auserkoren, weil sie Vertrauen in Urteilskraft besitzen und in unsere Fähigkeit, diese Urteilskraft in einer Stellung auszuüben, die uns in den Stand setzt, zu bestimmen, was ihren Interessen als Teil des nationalen Ganzen am besten dient. Das bedeutet, dass wir zuweilen die Meinung der Wähler lenken, unterrichten und korrigieren müssen und sie manchmal sogar nicht beachten dürfen.
Ob sich Kennedy stets an die eigenen Lehren hielte, bleibt dahingestellt. Das Buch jedenfalls fand ein begeistertes Echo, gewann den Pulitzer-Preis und verkaufte sich reißend. Heute wird man den achtbaren Standpunkt des jungen Senators mit wehmütigem Schmunzeln zur Kenntnis nehmen.
Was wir heute vielfach beobachten, lässt sich unter dem Begriff direkte Demokratie zusammenfassen. Am besten lässt sich dies am Beispiel Kaliforniens untersuchen. Als traditionsreiches Versuchsgelände für das Regieren per Volksentscheid ist der „Goldene Staat" nicht nur der Prototyp einer zeitgenössischen Basisdemokratie, sondern auch ein Vorbote künftiger Entwicklungen. Kalifornien hat mehr Einwohner als jeder andere Bundesstaat der USA; seine Wirtschaft ruht auf den drei Säulen Agrarindustrie, New Economy und Rüstung. Die Bevölkerung zeichnet sich durch ethnische, kulturelle, religiöse und sprachliche Vielfalt aus. Vor allem aber ist Kalifornien nationaler, oft auch globaler Trendsetter in Sachen Technik, Konsum, Mode, Freizeit und Unterhaltung. Hier trieb der Automobilkult seine ersten und üppigsten Blüten, wuchern die Vorstädte, gehen die Leute zum Sport als in die Kirche, erfand man die Pizza mit Ziegenkäse. Die materiellen und ideologischen Kräfte, die viele glauben machen, die Zukunft gehöre der direkten Demokratie – darunter der Niedergang der Parteien, die Telearbeit, der technische Fortschritt, das Internet – sind nirgends so dominant wie entlang der Südwestküste. Außer der Schweiz, die sich eher als Kuriosum denn als Schrittmacher präsentiert, ist Kalifornien die direkteste Demokratie der Welt. Sollte dies tatsächlich das System von morgen sein, dann sehen wir einer Zukunft entgegen, die nicht funktioniert.
Ehre, wem Ehre gebührt. In den Fünfzigern und frühen Sechzigern gilt Kalifornien als einer der am besten verwalteten Staaten der USA. Die Nummer eins: das blühende, berückende Kalifornien", titelt Newsweek 1962; die Kollegen von Time kontern mit „Kalifornien": ein Staat unter Strom". Grund zur Hochstimmung gibt es allemal. Die Konjunktur brummt, und trotz zurückhaltender Besteuerung verfügt die öffentliche Hand über Mittel im Überfluss, die sie in den Straßenbau, in Bewässerungssysteme, eine tüchtige Polizei, aber auch in großzügige Freizeit- und Grünanlagen investiert. Die größte Errungenschaft des Bundesstaates ist sein erstklassiges Bildungsangebot vom Kindergarten bis zur renommierten, in mehreren Städten niedergelassenen University of California. Während die Intellektuellen aus dem alten, verregneten die wonnige Zufriedenheit der Kalifornier (für Woody Allen lauter „glückselige Trottel") kaum ertragen, erscheint der prosperierende, kompetent regierte Sonnenstaat dem Rest der Welt als Verkörperung des amerikanischen Traums.
Und heute? Im Frühjahr 2001 wird Kalifornien von Stromausfällen und Versorgungsengpässen lahmgelegt, wie der Autor sie nicht einmal während seiner Kindheit in Indien erlebt hat.
Auch wenn Plebiszite die Richtung vorgeben, braucht man politisches Fachpersonal, um sie umzusetzen. Genau das verhindern die vielen Volksbegehren, indem sie der Politik Verantwortung übertragen, aber keine Macht gönnen – ein Phänomen, das sich keineswegs auf Kalifornien beschränkt.
So fordern die Wähler meist Steuersenkungen bei gleichzeitiger Verbesserung der Bürgerdienste. Man muss schon hexen können, um beides unter einen Hut zu bekommen. Der Dauerbeschuss mit Sonderwünschen aus dem Volk erzeugt einen Wildwuchs an Gesetzen, die einander oft widersprechen – ohne die Aussprachen, Anhörungen und Beratungen, die das parlamentarische Verfahren auszeichnen. Nach dem Motto „Friss oder stirb" bieten die Volksbegehren kaum Gelegenheit zur Differenzierung oder Anpassung an die Realität.
So bleibt festzuhalten:
Die Deregulierung der Demokratie ist zu weit gegangen. Wegen seiner Schwerfälligkeit erfüllt das politische System derzeit weder seine Aufgabe noch genießt es den Respekt der Regierten. Obwohl es niemand offen anzusprechen wagt, spürt im Grunde jeder, dass mit der zeitgenössischen Demokratie etwas nicht stimmt. In allen seit längerem demokratischen Staaten erreicht der Politikverdruss historische Höchstmarken.
Ungeachtet der Existenz Hunderter nicht gewählter Expertenkreise, von denen sich demokratische Regierungen beraten lassen, beziehen viele zeitgenössische Staatstheoretiker radikale Positionen, sprechen sich für eine möglichst ungefilterte Basisdemokratie aus. Blind gegenüber den Sachzwängen, die solche Gremien erforderlich machen, und ohne zu berücksichtigen, dass deren Mitglieder gewählten Amtsträgern zuarbeiten, stimmen die Politosophen in die Straßenproteste gegen das Schreckgespenst einer Weltregierung ein. Im Brustton der Überzeugung singen sie das Loblied auf das Volk und fordern ein Maximum an direkter Mitsprache – außer an ihren Universitäten, an denen nach wie vor das Feudalystem herrscht. Infolgedessen klaffen Theorie und Praxis immer weiter auseinander.
Die Politik trifft jedoch insofern eine Mitschuld an der Legitimationskrise, als sie komplizierte Materien gerne bei nicht gewählten Gremien ablädt, um sich später mit Scheinattacken auf letztere beim Wahlvolk einzuschmeicheln. Von den positiven Begleiterscheinungen eines niedrigen Haushaltdefizits sind Europas Regierungen äußerst angetan, doch wenn sie den Wählern die damit verbundenen Ausgabenkürzungen beibringen müssen, schieben sie die Verantwortung auf die Bürokraten in Brüssel. Kein Wunder, dass die Bürger die Weisungsbefugnis der Union zunehmend in Frage stellen.
Nach Ansicht der amerikanischen Verfassungsväter verspricht die delegierte Demokratie eine bessere Politik, weil sie die Staatsgeschäfte in die Hände erfahrener Personen legt, die sich dafür interessieren und dem Volk Rechenschaft ablegen müssen. Madison schätzt an ihr, dass sie allzu subjektive Interessen und beschränkte Horizonte relativiert. Genau das ist heute die Krux. Während überall sonst das Delegieren und Differenzieren auf dem Vormarsch ist, schwimmt die politische Klasse gegen den Strom. Stellte man sich in der Wirtschaft auf den Standpunkt, mit der Leitung eines Konzerns könne man jeden betrauen, da es auf Sachkompetenz nicht ankomme, würde man zu Recht ausgelacht. Vertritt man solchen Unsinn in der Politik, gilt man als weise. Obwohl wir schon mit der Steuererklärung, dem Abfassen unseres Testaments und der Bedienung des Videorekorders heillos überfordert sind, bilden wir uns ein, wir taugten zum Gesetzgeber.
Der moderne Staat muss außergewöhnliche Belastungen meistern (Terrorabwehr, Globalisierung, Überalterung) und obendrein sein politisches System sanieren. Demokratische Entscheidungprozesse müssen gestrafft, der Konstitutionalismus gegenüber dem Mehrheitsprinzip gestärkt, ramponierte Institutionen revitalisiert werden. Am schwierigsten wird es, die Mächtigen dazu zu bringen, sich ihrer sozialen Verantwortung zu stellen, mit gutem Beispiel voranzugehen und nicht nur juristisch, sondern auch moralisch einwandfreies Verhalten vorzuleben. Fehlt dieser innere Zusammenhalt, verkommt die Demokratie zur leeren Hülle, die der Gesellschaft gleichermaßen unangemessen wie gefährlich ist, weil sie die Freiheit erstickt und Andersdenkende ausgrenzt, statt sie zu integrieren.
Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Demokratie. Dass dies nicht als Ruf nach einem starken Mann oder Diktator gemeint ist, versteht sich von selbst. Wohl aber sollten wir herausfinden, warum manche gesellschaftlichen Institutionen (Zentralbanken, Verfassungsgerichte) so viel besser arbeiten als andere, speziell die Parlamente.
Ein 19Jähriger wurde überwiesen, um multiple, papuläre Läsionen, die vor acht Jahren auf der Eichel seines beschnittenen Penis erschienen, zu behandeln. Zum damaligen Zeitpunkt wurden Condyloma accuminata diagnostiziert. Die Anwendung von verschiedenen lokalen Warzenmitteln führte zu keinem Erfolg. Anamnestisch waren bei dem Patienten keine sexuell übertragbare Erkrankungen bekannt. Eine Untersuchung zeigte zahlreiche, winzige, weiche, hautfarbene Papeln (Pfeil), aufgereiht entlang der Eichelbasis.
Kontrolle vor. Bei der körperlichen Untersuchung fand man eine harte Leber, eine gering vergrößerte Milz und auf dem Bauch leicht geschlängelte Venen, vor allem um den Nabel. Der Zustand des Patienten war seit Jahren stabil, aber in der letzten Zeit wurden die venösen Erweiterungen allmählich deutlicher, besonders um den Nabel.
